Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Nutzungsbedingungen für
www.zeit-fuer-sachsen-anhalt.de

Gegenstand
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung von zeit-fuer-sachsen-anhalt.de (nachfolgend Plattform genannt). Für einzelne Bereiche der Plattform ist gegebenenfalls eine Registrierung erforderlich. Die AGB gelten auch für diese Bereiche.

Soweit kostenpflichtige Angebote auf der Plattform vorgehalten werden, ist dafür ebenfalls eine Registrierung erforderlich. Auch für diese gelten die AGB. Über die besonderen Bedingungen für kostenpflichtige Angebote sowie Widerrufsrechte werden Nutzer bei der Registrierung informiert. Der Betreiber behält sich vor, für weitere Teile der Plattform eine Kostenpflicht einzuführen.

Werden auf der Plattform Leistungen und Waren von Kooperationspartnern des Plattformbetreibers angeboten, ist selbiger hinsichtlich Leistung und Waren nicht Vertragspartner des Nutzers. Solche Verträge werden ausschließlich zwischen Nutzer und Kooperationspartner geschlossen. In diesem Fall gelten die AGB der Kooperationspartner.

Nutzungsbedingungen
Die MVD räumt für die Plattform ein einfaches Nutzungsrecht an den zur Verfügung gestellten digitalen Inhalten für den persönlichen Gebrauch ein (also keine Verbreitung in internen Firmennetzen oder im Internet, keine Weitergabe an Dritte, etc.). Nutzer sind nicht berechtigt, die zur Verfügung gestellten digitalen Inhalte darüber hinaus zu nutzen, diese zu vervielfältigen, zu bearbeiten oder umzugestalten, anderweitig zu veröffentlichen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen, entgeltliche Nutzungsrechte daran einzuräumen (z.B. Miete, Verkauf etc.) oder auf andere Weise zu verwerten. Dies gilt unabhängig von der Form, in der die MVD die digitalen Inhalte zur Verfügung stellt. Die Geltendmachung von Schadensersatz- und Unterlassungsansprüche bleibt ausdrücklich vorbehalten.

Darüber hinaus besteht kein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit der Plattform.

Der Plattformbetreiber behält sich vor, Nutzungsbedingungen jederzeit zu ändern. Der Nutzer wird entsprechend informiert.

Inhalte
Der Plattformbetreiber übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens des Plattformbetreibers kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich.

Verweise und Links
Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Webseiten („Hyperlinks“), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Plattformbetreibers liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Plattformbetreiber von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Der Plattformbetreiber erklärt hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten hat der Plattformbetreiber keinerlei Einfluss. Deshalb distanziert er sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten/verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Plattformbetreiber eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

Urheber- und Kennzeichenrecht
Der Plattformbetreiber ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, von ihm selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer. Allein aufgrund der bloßen Nennung ist nicht der Schluss zu ziehen, dass Markenzeichen nicht durch Rechte Dritter geschützt sind! Das Copyright für veröffentlichte, vom Plattformbetreiber selbst erstellte Objekte bleibt allein beim Plattformbetreiber der Seiten. Eine Vervielfältigung oder Verwendung solcher Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung des Plattformbetreibers nicht gestattet.

Sonstiges
Sollte eine Bestimmung der AGB unwirksam sein oder werden, so werden die AGB in ihrem übrigen Inhalt davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. In gleicher Weise ist eine etwaige Vertragslücke zu schließen. Die MVD ist jederzeit berechtigt, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern.

Streitbeilegung
Wir sind zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit noch verpflichtet.

Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur außergerichtlichen Online-Streitbeilegung (sog. OS-Plattform) bereit.